Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Leistungen der eDesign24.de, namentlich für das Vermarkten von Werbeflächen aller Art im Internet.

1.2. eDesign24.de vermittelt eine Platzierung von Onlinewerbung. eDesign24.de übernimmt die Abwicklung der Werbeschaltung und das Adserving.

1.3. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge werden von eDesign24.de im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag der jeweiligen „Publisher“ (Veröffentlicher/Herausgeber bzw. Webseitenbetreiber als natürliche oder juristische Person, die Produkte/Dienstleistungen bewirbt bzw. Werbung auf der eigenen Webseite herausgibt/veröffentllicht) bzw. „Advertiser“ (Werbeanbieter bzw. Werber als natürliche oder juristische Person, die Werbematerial zur Verfügung stellt) durchgeführt. Im Folgenden werden diese, soweit zwischen diesen keinerlei Unterschiede zu machen ist, einheitlich als „Kunden“ bezeichnet.

1.4. „Werbeauftrag“ im Sinne der nachfolgenden AGB, ist jeder Vertrag zwischen dem jeweiligen Publisher bzw. Advertiser und eDesign24.de über die Schaltung/Buchung eines oder mehrerer Werbemittel auf den Internetseiten von eDesign24.de bzw. auf den Internetseiten der Publisher bzw. Advertiser.

1.5. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich diese AGB sowie die Preisliste und etwaige Rabattstaffeln von eDesign24.de. Abweichende AGB des Kunden sind ausdrücklich ausgeschlossen soweit sie nicht ausdrücklich vereinbart wurden oder mit diesen AGB übereinstimmen.

1.6. eDesign24.de ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Über etwaige Änderungen wird eDesign24.de seine Kunden rechtzeitig in Kenntnis setzen. Die Änderungen gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn dieser nicht binnen vier Wochen der Änderung widerspricht.

§ 2. Werbemittel
2.1. „Werbemittel“ im Sinne dieser AGB sind alle für die Werbung eingesetzten Elemente und Materialien. Werbemittel können insbesondere bestehen aus Bildern, Texten, Tonfolgen oder Bewegtbildern, ebenso aus sensitiven Grundflächen, die beim Anklicken die Verbindung, mittels einer vom Kunden genannten Onlineadresse, zu weiteren Raten herstellt, die im Bereich des Kunden oder eines Dritten liegen. Werbemittel können auch aus mehreren der genannten Elemente zusammengesetzt sein.

2.2. Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, sind als Werbung deutlich zu machen. eDesign24.de behält sich vor, eine solche Kennzeichnung selbst vorzunehmen.

2.3. Für die Schaltung von Werbemitteln, kommen grundsätzlich die in der Preisliste ausgewiesenen Formate infrage. Sonderformate und Sonderwerbeformen sind nach Rücksprache und Prüfung des eDesign24.de im Einzelfall möglich.

§ 3. Anmeldung
3.1. Jeder Kunde ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach den Vorgaben des Registrierungs- und Anmeldeformulars zu machen. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, Änderungen seiner geschäftswesentlichen Daten unverzüglich eDesign24.de mitzuteilen.

3.2. Vorbehaltlich entgegenstehender individualvertraglicher Vereinbarungen, kommt der Vertrag durch schriftliche - auch per E-Mail oder Telefax erteilte - Bestätigung des Auftrags durch eDesign24.de zu Stande. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich unverbindlich.

3.3. Der Vertrag zwischen dem Kunden und eDesign24.de kommt erst mit Bestätigung der Anmeldung durch eDesign24.de zu Stande. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht, eDesign24.de kann die Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3.4. Dem Kunden ist bekannt, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen (wie z.B. Bestätigungs-E-Mails, Änderungen der AGB oder andere Mitteilungen) per E-Mail zugehen können. Diese gelten als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen in dem, vom Kunden gegenüber eDesign24.de genannten E-Mail-Postfach abrufbar sind.

3.5. Soweit ein Auftrag von einem Dritten erteilt wird, kommt der Vertrag im Zweifel zwischen dem Dritten und eDesign24.de zu Stande. eDesign24.de ist berechtigt, von dem Dritten einen originalschriftlichen Vertretungsnachweis in Bezug auf seine(n) Kunden zu fordern.

3.6. Werbung für Waren oder Dienstleistungen von mehr als 2 (zwei) weiteren Anbietern neben eDesign24.de ist nicht gestattet. Dies gilt nicht für die Exklusivbereiche PopUp/PopDown, Layerwerbung und Pagepeelwerbung bei denen eDesign24.de die bloß einmalige Nutzung des jeweiligen Werbemittels gestattet. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere mehr als 1 (ein) PopUp, ist untersagt. Die vorstehenden Bedingungen für den Vertragsschluss gelten insoweit entsprechend.

§ 4. Allgemeine Pflichten
4.1. Der Kunde hat die technischen Anforderungen und Vorgaben der eDesign24.de für Werbeinhalte und der Platzierungen zu beachten.

4.2. Jeder Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die eDesign24.de zur Erbringung seiner Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Diese sind berechtigt, notwendige Maßnahmen (z.B. Sperrungen) vorzunehmen, die erforderlich sind, um die Systemintegrität von Systemen von eDesign24.de oder Dritten zu gewährleisten.

4.3. Dem Kunden ist es untersagt, technische Veränderungen und Manipulationen, gleich welcher Art, an den Werbemitteln der eDesign24.de vorzunehmen bzw. an diesen vornehmen zu lassen, welche nicht von eDesign24.de selbst autorisiert sind bzw. herrühren. Dies gilt auch für sonstige Unterdrückungshandlungen von Werbemitteln.

4.4. Der Kunde darf aus dem von eDesign24.de bereitgestellten HTML-Code ausschließlich unter der von ihm angegebenen URL und in dem von ihm benannten und beschriebenen Umfeld verwenden. Für die rechtsmissbräuchliche Verwendung des HTML-Codes auf nicht dafür vorgesehenen Internetseiten erhält der Kunde keine Vergütung. Darüber hinaus bleiben Schadensersatzansprüche von eDesign24.de gegen den Kunden unberührt.

4.5. Dem Kunden ist es nicht gestattet, den über eDesign24.de zur Verfügung gestellten HTML-Code zu bearbeiten oder zu verändern sowie Tracking-Tags, die in den Codes integriert sind, zu entfernen oder in irgendeiner Form zu modifizieren.

Diese Regelung betrifft nicht die für Publisher geltenden und diesen eingeräumten Subtracking-Nutzungsmöglichkeiten.

4.6. Der Kunde wird auf seinen Internetseiten die technischen Vorgaben jederzeit streng beachten. Diese sind technische Voraussetzung für die Vermarktung.

4.7. Dem Kunden ist es grundsätzlich nicht gestattet, Werbemittel weiter zu vermarkten. Ausnahmen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung von eDesign24.de. Sollte die nicht genehmigte Weitervermarktung von eDesign24.de festgestellt werden, so berechtigt dies zur sofortigen fristlosen Vertragskündigung mit der Geltendmachung etwaiger Ersatzansprüche. Gegebenenfalls darüber hinausgehende strafrechtliche Schritte bleiben eDesign24.de vorbehalten.

4.8. Dem Kunden ist grundsätzlich nur ein Account gestattet. Sollte der Kunde einen weiteren Account eingeräumt bekommen haben, so ist ein Guthabentransfer zwischen den so gestatteten Accounts ebenso wie der An- und Verkauf nicht zulässig. Verstöße dagegen berechtigen eDesign24.de zur sofortigen Sperrung und Kündigung aller betreffenden Accounts unter Verfall (Einzug und Verwertung) etwaig noch bestehenden Kundenguthabens.

§ 5. Abwicklung/Fristen
5.1. Ist ein Vertrag über einen Auftrag/eine Kampagne/ein Werbemittel auf Abruf geschlossen, so ist/sind diese innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsschluss zur Schaltung abzurufen anderenfalls führt dies zur Stornierung/Löschung des Vertrags.

5.2. Die Werbemittel sind vom Kunden unter Beachtung der von eDesign24.de vorgegebenen, technischen Anforderungen rechtzeitig zu liefern. Die Lieferung hat mindestens fünf Werktage vor dem vereinbarten Schalttermin zu erfolgen. Im Falle einer verspäteten Lieferung der Werbemittel ist eine ordnungsgemäße und pünktliche Schaltung der gebuchten Werbeaufträge nicht mehr gewährleistet. Etwaige Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Minderung der Vergütung wegen verspäteter Erfüllung, sind in diesem Fall ausgeschlossen.

5.3. Die Pflicht von eDesign24.de zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach der letztmaligen Schaltung.

5.4. Der Kunde übermittelt die von Ihnen gelieferten Werbemittel frei von schadhafter Software (z.B. Viren, Trojaner etc.). Der Kunde verpflichtet sich zur Überprüfung Software einzusetzen, die den jeweiligen aktuellen Stand der Technik entspricht. Sofern ein gerichtetes Werbemittel dennoch entsprechend schadhafter Software enthält, ist eDesign24.de aufgrund von Schadensminderungs- und Vermeidungsverpflichtungen berechtigt, die betroffenen Werbemittel ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden unverzüglich zu löschen.

§ 6. Ablehnungsbefugnis
6.1. eDesign24.de ist berechtigt, einzelne Werbemittel sowie einzelne Abrufe im Rahmen eines Vertragsabschlusses abzulehnen oder zu sperren, wenn deren Inhalt gegen geltende Gesetze oder gegen behördliche Bestimmungen verstößt oder vom deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde.

Gleiches gilt bei technischer oder inhaltlicher Unzumutbarkeit für eDesign24.de.

6.2. eDesign24.de kann auch bereits veröffentlichte Werbemittel zurückziehen, wenn der Kunde oder sonstige Dritte nachträgliche Änderungen an den Werbemitteln vornimmt/vornehmen, die zu Verstößen nach 6.1. führen oder die Inhalte nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link in dem Werbemittel verwiesen wird.

§ 7. Rechtegewährleistung/Rechteeinräumung durch den Kunden
7.1. Der Kunde versichert und gewährleistet, dass er über alle zur Schaltung des beauftragten Werbemittels erforderlichen Rechte verfügt und, dass das Werbemittel den geltenden Rechtsvorschriften entspricht. eDesign24.de ist nicht verpflichtet, die von den Kunden zur Verfügung gestellten Werbemittel selbst zu überprüfen. Der Kunde stellt eDesign24.de von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen etwaig ihnen zustehenden Rechten an den Werbemitteln gegenüber eDesign24.de geltend machen können.

Gleiches gilt für etwaige Verstöße des Werbemittels gegen gesetzliche Bestimmungen und gegen Rechte Dritter. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung.

7.2. Der Kunde überträgt eDesign24.de sämtliche für den Werbeauftrag erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte in nicht ausschließlicher Form. Rechte werden ohne räumliche Begrenzung übertragen und berechtigen eDesign24.de zur Schaltung mittels aller Formen der Internetwerbung durch alle bekannten und zukünftigen technischen Verfahren.

7.3. Der Kunde ist für den Inhalt sowie für die Verfügbarkeit der Webseite selbst verantwortlich und hat diese regelmäßig zu überprüfen.

§ 8. Gewährleistung von eDesign24.de
8.1. eDesign24.de gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen an den jeweils üblichen technischen Stand entsprechende bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. 

Unwesentliche Fehler bei der Wiedergabe begründen keine Gewährleistungsansprüche noch sonstige Ansprüche gegenüber eDesign24.de.

Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, jederzeit eine gänzlich fehlerfreie Wiedergabe des Werbemittels zu ermöglichen. Ein Fehler in der Darstellung des Werbemittels liegt insbesondere dann nicht vor, wenn dieser hervorgerufen wird durch:

- die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser des Users oder des Internetdienstleisters),

- die Störung des Kommunikationsnetzes und Rechnerausfall bei anderen Betreibern oder Providern,

- unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) oder im lokalen Cache oder

- einen Ausfall des AdServers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder aktiviert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung fortdauert. Bei einem Ausfall des AdServers über einen erheblichen Zeitraum im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

8.2. Erfolgt die Wiedergabe eines Werbemittels in nicht nur unwesentlichem Maße fehlerhaft, wird eDesign24.de zur Abgeltung eventueller Gewährleistungsansprüche unverzüglich eine Ersatzschaltung vornehmen. Lässt eDesign24.de eine vom Kunden gesetzte und angemessene Frist zur Ersatzschaltung verstreichen oder wird dieser Ersatzschaltung endgültig verweigert, so hat der Kunde das Recht auf Minderung bzw. Rücktritt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dabei beschränken sich die Rechte des Kunden auf das Ausmaß des von der Gewährleistung getroffenen Werbemittels.

8.3. Beruht eine fehlerhafte Schaltung auf nicht offenkundigen Mängeln der vom Kunden gelieferten Werbemittel, so kann der Kunde bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche geltend machen. Gleiches gilt bei Fehlen wiederholter Werbeschaltung, wenn der Kunde nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

8.4. Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in zwölf Monaten seit ihrer Entstehung.

§ 9. Höhere Gewalt
Entfällt die ordnungsgemäße Erfüllung eines Auftrags aus Gründen, welche eDesign24.de nicht zu vertreten hat (z.B. wegen eines unverschuldeten Rechnerausfalls, höhere Gewalt, Streiks, gesetzliche Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich Dritter oder aus vergleichbaren Gründen etc.), wird die Durchführung des Werbeauftrags nachgeholt, sobald die Verhinderungsgründe entfallen sind. Bei Nachholung in für den Kunden angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung, bleibt der Vergütungsanspruch von eDesign24.de bestehen. Sofern die Verzögerung nicht nur unerheblich ist, wird eDesign24.de Kunden entsprechend informieren.

§ 10. Verantwortlichkeit für Inhalte und Haftungsfreistellung
10.1. eDesign24.de stellt lediglich die technische Infrastruktur zur Vermarktung von Werbeflächen aller Art im Internet zur Verfügung und ist nicht für die Inhalte der Kunden oder sonstiger Dritter, insbesondere nicht für die zur Teilnahme an eDesign24.de gemeldeten Internetseiten, verantwortlich.

10.2. eDesign24.de überprüft die in 10.1. genannten Inhalte grundsätzlich nicht und ist hierzu auch nicht verpflichtet, jedoch nach eigenem Ermessen dazu berechtigt.

10.3. eDesign24.de kann nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Webseite garantieren, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. eDesign24.de haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in den Werbemitteln eingestellten Informationen. eDesign24.de hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten.

10.4. Jeder Kunde wird eDesign24.de, mit eDesign24.de verbundenen Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von eDesign24.de und/oder mit eDesign24.de verbundenen Unternehmen, in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art, auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder im Zusammenhang mit Inhalten und/oder Angaben, die der Kunde speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt oder die aufgrund der Nutzung oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch den Kunden erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein und gilt insbesondere für Inhalte auf den vermarkteten Angeboten.

10.5. Die Haftung von eDesign24.de ist auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von eDesign24.de beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) durch eDesign24.de beruhen, die aus einer arglistigen Täuschung durch eine der genannten Personen folgen oder die sich aus der Verletzung einer von eDesign24.de übernommenen Beschaffenheitsgarantie oder einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder sich aus sonstigen gesetzlichen Regelungen ergeben. Das Recht Schadenersatz statt Erfüllung zu verlangen bleibt unberührt.

10.6. In Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes haftet eDesign24.de für sämtliche Schäden in voller Höhe. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.7. Schadensersatzansprüche gegen eDesign24.de verjähren nach Ablauf von zwölf Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, die Ansprüche basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

10.8. Die geregelten Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von eDesign24.de.

§ 11. Vergütung
11.1. Der Kunde erhält die im Vertrag bezeichnete Vergütung nach der jeweilig aktuell gültigen Preisliste. Die von eDesign24.de bei der Abrechnung mitgeteilten über den AdServer ermittelte Anzahl der Zugriffe gilt als richtig, es sei denn der Kunde weist die Unrichtigkeit nach.
Im Übrigen gelten die im Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet veröffentlichte Preisliste sowie entsprechend geregelte Rabattregelungen unter www.eDesign24.de von eDesign24.de. Die dort aufgelisteten Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

11.2. eDesign24.de behält sich eine Änderung der Preisliste sowie der Rabattregelungen vor. Für bereits abgeschlossene Verträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von eDesign24.de mindestens einen Monat vor Schaltung des Werbemittels dem Kunden mitgeteilt und dieser nicht binnen 14 Tagen aus diesem Grunde vom Auftrag zurückgetreten ist.

11.3. Abrechnungen von eDesign24.de erfolgen kalendermonatlich einmalig und ausschließlich elektronisch innerhalb von 15 Werktagen nach Ende des jeweils abzurechnenden Kalendermonats. eDesign24.de überweist Auszahlungen/Beträge (Guthaben) ausschließlich auf die bei der Anmeldung angegebene Bankverbindung zum jeweiligen Monatsletzten des betreffenden Abrechnungsmonats.

11.4. Die Auszahlung eines Guthabenbetrages von unter € 15,00 kommt in Abweichung des in 11.3. vereinbarten Abrechnungsturnus nicht in Betracht und wird so lange angesammelt, bis zum nächstmöglichen Abrechnungsturnus die Guthabengrenze von € 50,00 erreicht ist.

11.5. Eine Guthabenverzinsung durch eDesign24.de findet nicht statt.

11.6. Abrechnungen gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erstellung einer Abrechnung nach 11.3. gegenüber eDesign24.de Einwendungen dagegen in ausschließlich schriftlicher Form geltend gemacht werden.

11.7. Bei der erstmaligen Anmeldung als Publishers erhält dieser einen einmalig stets freiwillig von eDesign24.de eingeräumten und jederzeit einseitig von eDesign24.de zu ändernden/zurückzunehmenden Bonus nach der jeweils aktuell gültigen Preisliste, welcher mit der ersten Abrechnung nach den Bestimmungen der Regelungen in 11.3. bis 11.6. an diesen ausgezahlt wird.


§ 12. Zahlungen
12.1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung (Rechnungsdatum) zur Zahlung ohne jeden Abzug auf eine von eDesign24.de in der Rechnung angegebene Bankverbindung zu leisten. 

12.2. eDesign24.de ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrags die Leistung zu erbringen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften berechnet. Der Ersatz weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt.

§ 13. Stornierung und Kündigung
13.1. Werbeaufträge können bis zu vier Wochen vor Schaltung kostenfrei storniert werden. Die Stornierung bzw. Kündigung bedarf der Schriftform.

13.2. Nach Ablauf der in 13.1. bestimmten Frist besteht kein weiteres Stornierungs- bzw. Kündigungsrecht des Kunden.

§ 14. Sicherungsrechte
14.1. Dem Kunden ist eine Abtretung der Ansprüche aus dem Vertrag zwischen eDesign24.de und diesem nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von eDesign24.de gestattet. Mit Ansprüchen gegen eDesign24.de kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

14.2. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten dem Kunden nur gestattet, wenn der Zahlungsanspruch von eDesign24.de und der Anspruch des Kunden auf demselben Rechtsverhältnis beruhen.

§ 15. Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel
15.1. Für alle Streitigkeiten aus den diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde liegenden Verträgen, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit daran ein Verbraucher nicht beteiligt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand ausschließlich für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag Brandenburg an der Havel. 
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

15.2. Mündliche Vereinbarungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

15.3. Soweit in diesem Vertrag Schriftformerfordernis verpflichtend ist, sind auch E-Mail und Telefax zulässig.

15.4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Beteiligten am nächsten kommt.


Stand: 01.11.2013